Aufbruch 2016
Für eine neue Flüchtlingspolitik

Infostand Aufbruch 2016

Infostand Aufbruch 2016 in Schwetzingen, 11. März 2017

     

    

„Was sollemer denn mache…?“
 
Die grosse Rat- und Orientierungslosigkeit vieler Bürger zeigte sich in den Fragen, die die Mitglieder der Bürgerinitiative Aufbruch 2016 bei ihrem Infostand am Samstag in Schwetzingen zu beantworten suchten. Immer wieder kreisten die Gespräche mit Schwetzingern um zwei Fragen: „Was sollen wir denn machen? Wen sollen wir denn wählen?“ Hin und wieder auch „…welche Partei seid ihr denn…?“ Die strikt überparteiliche Orientierung von Aufbruch 2016 musste immer wieder erklärt werden. Und mitmachen ist sicher auch eine Alternative zum wütenden oder resigniertem Nichtstun, weshalb auch einige Bürger gleich um Einladungen zu den nächsten Veranstaltungen baten.
Die Kandidaten der Parteien müssen von ihren Wählern schärfer auf ihre Wählbarkeit überprüft und befragt werden. Mehrere nach eigenem Bekunden treue CDU-Wähler meinten, ihre Entscheidung bei der nächsten Wahl überdenken zu müssen. Angesichts der am Infostand aufgehängten Deko-Luftballone mit den Aufschriften „Vielfalt, Wirschaffendas, Welcome, Integration, Obergrenze und Bereicherung“ konnte die Problematik der Einwanderungspolitik, die unter den häufig falschen Etiketten von Flüchtlingshilfe und Asylrecht betrieben wird, ausgiebig diskutiert werden. Einige Passanten zeigten auch Verständnis für die aus aller Herren Länder Flüchtenden, die alle vom deutschen Staat gebotenen Gratifikationen nutzten, von der kostenlosen Vollversorgung, Sprachkursen, Gesundheitsfürsorge und obendrein noch Prämien für Rückkehrwillige aus dem Programm „Starthilfe Plus“.
Auffallend war der grosse Anteil von älteren Frauen, denen die Ausbreitung der islamischen Religion Sorgen bereitet. Warum die Mannheimer Ditib-Moschee nach Sultan Selim, einem agressiven Eroberer des Mittelalters benannt ist, konnte aus dem Stegreif niemand beantworten, aber man wolle seitens Aufbruch 2016 dort nachfragen.  Die ausgelegten Informationsblätter und Broschüren waren bald „ausverkauft“. Auch das kostenlose Grundgesetz der Bundeszentrale für politische Bildung fand reges Interesse. Eine gemeinsame Lesung der Artikel 16a Asylverweigerung, Artikel 20 Staatsgewalt/Widerstandsrecht und Artikel 116 Deutsche Staatsangehörigkeit machten auf die Grundlagen unserer Gesellschaftsordnung aufmerksam, die die schwarz-rote Bundesregierung nicht infrage stellen dürfe. In früheren Zeiten musste ein Innenminister gehen, der glaubte, das Grundgesetz nicht immer „unter dem Arm herumtragen“ zu müssen.   
Als positives Fazit ist festzuhalten, dass die grosse Mehrheit der Schwetzinger Bürgerinnen und Bürger sich gesprächsbereit und interessiert zeigte, zwar manchmal skeptisch, aber an Lösungen der gesellschaftlichen Folgeproblems von Migration jenseits der Parteipropaganda interessiert.

Der zweite Infostand am 8. April in Schwetzingen bewies wieder einmal, dass das Thema die Bürger bewegt und beschäftigt.   Konkrete Aussagen, dass die Versorgung der Asylanten mit Personal zur Sozialbetreuung, Hausaufgabenhilfe, Übersetzer, Hilfe praktisch bei allen Arbeiten, auf den Ämtern, etc. ein massives Hilfsangebot darstellt, dass es für die eigenen Bürger nicht annähernd gibt.  Eine Bürgerin beklagte darauf ihre eigene Situation mit einer behinderten Tochter, bei der sie auf sich gestellt ist, um jeden Cent kämpfen muss und von den Ämtern alles andere als Hilfe bekommt.  

Andere wiederum beklagten, dass die Zuwanderung weitergeht und man in Asylkreisen so tut, als wären alle willkommen.  Den politischen Aussagen und Wahlaussagen von Lokalpolitikern, es kommen ja nur ganz wenige, misst man wenig Bedeutung zu, denn jeder kann die Neubürger, ihre Anzahl selbst miterleben. Viele Wohnungssuchende wissen, dass die Lage noch nie so angespannt war wie im Moment und dass sich diese Situation noch verstärkt, wenn Familienmitglieder von alleine 268.000 Syrern nachziehen werden und nach Wohnungen suchen.

Zwei Damen brachten zum Ausdruck, dass sie offen sind für weitere Flüchtlinge und dass Deutschland sie alle aufnehmen sollte.  Auf die Frage, wie sie sich das praktisch vorstellen, gab es keine Antwort. 

Als kleiner Hinweis hatte Aufbruch 2016 die Weltkarte parat, die deutlich zeigt, wie groß Afrika ist, im Verhältnis zum winzigen Deutschland, das ja nun nicht unbesiedelt ist mit 83 Millionen Menschen. Weitere Informationen gab es zu den Kosten der Abschiebung (14.000 Euro pro Abschiebeticket), den explodierenden Sozialkosten, und vieles mehr.

Wir freuen uns über jeden Besucher, der Interesse an unser aller Zukunft zeigt und die Entwicklung aufmerksam mitverfolgt.

Bericht zum Infostand am 24. Juni von Dr. G. Zimmermann, Oftersheim

WANN BEGINNT DER RICHTIGE WAHLKAMPF?

 „Der Auftakt des Bundestagswahlkampfs ist verheerend“, stellten viele Besucher des Infostands der Bürgerinitiative „Aufbruch 2016“ am vergangenen Wochenende fest. „Die Parteien beschäftigen sich mit Themen, die keinen Bürger interessieren. Warum soll ich da zur Wahl gehen?“
Neben Zuwanderung sowie innerer und äußerer Sicherheit ist eines der Probleme, das ganz hoch bei den Bürgern angesiedelt ist, der Islam. Aufgrund der Ausstrahlung des massiv zensierten Dokumentationsfilms „Auserwählt und ausgegrenzt“ war dieses Mal der islamische Antisemitismus Gegenstand vieler Gespräche. Dr. Gunter Zimmermann erläuterte, dass der Hass auf die Juden sich in vielen Suren des Korans manifestiere. Dass Grüne und Linke diesem islamischen Hass kritiklos zustimmten, sei ein Skandal ohnegleichen – genauso wie das Faktum, dass die Bundesregierung einschließlich des Justizministers nicht einschreite, wenn auf Demonstrationen in Deutschland „Tod den Juden“ gerufen werde.
Unbegreifliches Verhalten der Bundesregierung war ein zweites Thema, zu dem vor allem Simone Trumpf angesprochen wurde. Dass eine Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin als Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration erklären kann, es gäbe keine spezifisch deutsche Kultur, wurde mit Unglauben aufgenommen. Ein Besucher konstatierte: „Wenn ein Minister in Frankreich das behaupten würde, wäre er noch am selben Tag entlassen. Doch die Deutschen lassen sich eben alles gefallen!“

Die Mitglieder der Bürgerinitiative konnten zusammenfassen, dass durchaus interessante Fragen für den Wahlkampf existierten. Nur müssten sie eben von den Parteien auch aufgegriffen werden.

 


Infostand am 29.07.17, Marktplatz, Schwetzingenvon Dr. G. Zimmermann