Aufbruch 2016
Für eine neue Flüchtlingspolitik

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cicero.de/innenpolitik/grenzoeffnung-fuer-fluechtlinge-die-kanzlerin-und-das-recht

cicero.de/innenpolitik/leitbild-der-friedrichebertstiftung-der-umbau-von-deutschland

www.faz.net/aktuell/wirtschaft/fluechtlinge-erzeugen-kein-neues-wirtschaftswunder-15209890.html

cicero.de/innenpolitik/merkel-gegen-schulz-frau-ohne-eigenschaften-gegen-mann-ohne-profil

www.welt.de/politik/deutschland/article168900336/Gutachten-sieht-unklare-Rechtsgrundlage-fuer-Grenzoeffnung.html

www.swr.de/swr2/programm/sendungen/wissen/gefaehrliches-mitleiden-die-negativen-seiten-der-empathie/-/id=660374/did=20200434/nid=660374/pwx8rz/index.html


www.freiewelt.net/reportage/linke-ideologen-fuehren-uns-in-die-identitaetslosigkeit-10071834/
Eine Betrachtung unserer derzeitigen Ideologie und wohin sie uns führen wird.


Deutsche Welle, 25.06.17

Rückkehr ins zerstörte Aleppo

Picture alliance dpa/ S. Kremer
Mehr als 200.000 Syrische Bewohner melden sich beim UNHCR zur Rückkehr in ihre Stadt. Der Schriftzug sagt "Believe in Aleppo".
Die Grundversorgung sei gesichert lt. UN Vertreter, auch wenn Strom und Wasser noch nicht in allen Teilen funktionieren.

Dagegen steigt die Zahl der afrikanischen Mittelmeerüberquerer wieder stark an und liegt bei über 90.000.  Die meisten davon wollen nach Deutschland. Die Zahl der Opfer steigt ebenso und summiert sich bereits auf über 2.000 dieses Jahr, trotz des gut ausgebauten Fährservices von zahlreichen privaten Hilfsorganisationen. 



Epochtimes, 11.08.17
www.epochtimes.de/politik/welt/die-basler-zeitung-ueber-afrikas-exodus-a2186711.html

Der Tagesspiegel, 15.08.17
www.tagesspiegel.de/berlin/sozialhilfe-in-berlin-weniger-hilfsbeduerftige-asylbewerber-trotzdem-hoehere-ausgaben/20187530.html
entgegen den Aussagen, dass sich die Kosten wieder senken, dürfte die Erwartung des Familiennachzugs sein, der komplett finanziert werden muss.  Interessant auch die Aussagen wer alles in Berlin finanziert wird.

Epochtimes, 15.08.17
www.epochtimes.de/politik/deutschland/saarland-arabisch-demnaechst-schulfach-abi-niveau-wird-gesenkt-a2191047.html

www.youtube.com/watch - kleines Video, das zeigt, warum die Aufnahme von Flüchtlingen nicht die Lösung sein kann. Anschaulich dargestellt.

Die Welt, 05.09.17
www.welt.de/vermischtes/article168318617/Wenn-man-minderjaehrig-ist-ist-die-Situation-in-Deutschland-besser.html

Berliner Kurier, 11.09.17
www.berliner-kurier.de/news/politik---wirtschaft/experte-warnt--droht-eine-terror-koalition--28388044





Die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Sozialdemokratie und
der geplante Umbau von Deutschland

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) wurde 1925 nach dem Testament des sozialdemokra­tischen Reichs­präsidenten Ebert, einem Deutschen, gegründet. Hauptaufgabe war Arbeiter­kinder wei­terzubilden. Ebert, bzw. die Stiftung wollten jungen be­fähigten Proleta­riern Stipendien ge­wäh­ren. Das Modell fand in der Bundesrepublik Nachahmer in allen politischen Parteien.

Finanziert werden heute die politischen Parteienstiftungen hauptsächlich durch Mittel des Bun­des­minister­i­ums des Innern (BMI), des Auswärtigen Amtes (AA), des Bundesumwelt­ministe­ri­ums (BMU), des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammen­arbeit und Entwick­lung (BMZ) und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung.

Die Zahlungen aus Steuermitteln an die Stiftungen von CDU, SPD, FDP, Grüne, CSU und Linke betrugen 2014 knapp 500 Millionen Euro, davon erhielt die FES ca. 143 Millionen Euro.

Am 14. Februar 2017, veröffentlichte die FES unter Leitung von Aydan Özoğuz, stellvertretende Vorsitzende der SPD und Kommissions­vor­sit­zen­de, ein „Leitbild und Agenda für die Einwan­de­rungsgesellschaft“ mit Postulaten, die Deutschland grundlegend verändern würden.

P1: Deutschland ist seit langem ein Einwanderungsland, zu einer echten Einwanderungs­ge­sellschaft muss es erst noch werden." Wir die SPD,  so der Grundtenor des Leitbildes, sor­gen dafür. Deutschland soll zur transfor­matori­schen Siedlungsregion in der Mitte Europas umge­staltet werden. Die SPD will Deutschland umbauen und zwar gründlich, womit gleich­zeitig die um­gebenden Nationalstaaten ungefragt beglückt und bereichert werden sollen. Frei nach dem Motto "Am deutschen Wesen (der SPD) sollen Europa und die Welt genesen."

Aydan Özoğuz, stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD und Kommissions­vor­sit­zen­de, die im Mai 2017 im Ber­liner Tagesspiegel die dümmliche Aussage machte: „Eine spe­zi­fi­sch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar.“ fordert weiter:

P2: "Wir brauchen dieses Leitbild, weil unsere Einstellung zur Einwanderung das Selbstver­ständ­nis von Staat und Gesellschaft berührt. Unser Umgang mit Vielfalt und gerechten Teil­habe­möglichkeiten sind Gradmesser für Demokratie, sozialen Frieden und Sicher­heit".
Inhaltlich sind die Ad­ressaten des Leitbildes bevorzugt die Bürger mit einem deutschen Pass, auf die grundlegende Änderungen zukommen sollen, die sogenannten Neueingewan­derten tauchen in dem Papier als sich passiv verhaltende Gruppierungen auf.

Mitglieder der Kommission unter dem Vorsitz der SPD-Vize Özoguz waren unter an­de­rem: Mit­glie­der von DITIB, dem islamischen Bund, der AWO, von Pro Asyl, dem Zentralrat der Mus­lime, der AG Migration+Vielfalt in der SPD, dem Netzwerk Migranten und weiterhin Unter­or­ga­ni­sationen auch aus der evangelischen und katholischen Kirche. Man sieht, weder die SPD noch die Kirchen haben Berührungsängste bei der Zu­sammenarbeit  mit ausländischen fa­schi­stischen Gruppie­run­gen wie DITIB oder mit islamisti­schen und anderen religiösen Fa­na­ti­kern. Man erkennt, dass hier Gruppie­rungen vertreten sind, die sich seit der sog. Flüchtlings­krise im Jahr 2015 erfolgreich in die Sozialindustrie eingenistet haben und daran sehr gut verdienen.

Für die Flücht­linge gab es seit Mitte 2015 in Summe etwa 60 Mrd. € an Steuermitteln zu ver­tei­len, im Schnitt ca. 40 Mrd. € pro Jahr. Bis Ende 2017 wird die Summe auf ca. 100 Mrd. € an­ge­stiegen sein. D. h. bei 80 Milli­onen Einwohnern ist dies eine Wohlstands­ein­buße pro Einwohner in Höhe von 1.250 €. Eine andere Betrachtung zeigt, dass eine 4-köpfige Präkariatsfamilie die Flücht­lings­industrie dann über die Mehr­wertsteuer mit ca. 5.000 € unterstützt hat.

Weitere wichtige Botschaften vom Leitbild und der Agenda der SPD sind:

 P3: Deutschland ist ein Einwanderungsland und Einwanderung ist Normalität. Eine gerechte Gesellschaft bedeutet, dass alle an allem teilhaben können. Deshalb braucht die Einwan­de­rungsgesellschaft leichtere Zugänge zur deutschen Staatsbürgerschaft, Mitbe­stimmung für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft und ohne Verpflichtung zur In­tegration. Unter  anderem soll das Wahlrecht Einwohnern ohne deutsche Staats­bürgerschaft gewährt werden.

Um die ideologischen Motive zu maskieren, wird unterstellt, dass die Nicht-Integration an der deutschen Gesellschaft und nicht an den zu Integrierenden liegt. Nicht mangelnde Sprach- oder Schriftkenntnisse oder man­gelnde Bildung sind Gründe für Nachteile in der Wissens- und Leis­tungs­gesellschaft. Durch Zuteilung der deutschen Staatsbürgerschaft wird der Man­gel auf­ge­ho­ben, so die Opfertheo­rie der SPD-Kommission. Dass dies ideologische fakten­freie Behaup­tun­gen und empirisch längst wider­legt sind, wollen die Mitglieder vermutlich aus pekuniären Eigen­in­teressen nicht zur Kennt­nis nehmen. Man kann dies jedoch u. a. bei Ruud Ko­op­mans „As­si­mi­la­ti­on oder Mul­ti­kul­tu­ra­lis­mus – Be­din­gun­gen ge­lun­ge­ner In­te­gra­ti­on“ nach­lesen.

Weitere faktenfreie ideologische Botschaften sind: Die Einwanderung kann nicht politisch ge­steuert werden und die zu Integrierenden werden tendenziell passiv als Opfer angesehen. Das SPD-Motto lautet nämlich implizit "Eigeninitiative ist sinnlos, nur wir, Eure „Retter“ können Euch helfen". Dies führt einerseits zur Hilflosigkeit der Angesprochenen und anderer­seits auch zu Wäh­lerbindungen. Dies erklärt den Versuch „Jeden, der in Deutschland länger als 6 Monate lebt, bei demokratischen Wahlen mit wählen zu lassen!“

P4: Diskriminierung verhindert Integration. Dazu sei ein wirksamer Diskriminierungs­schutz, der über eine Weiterentwicklung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes oder über anonyme Bewerbungsverfahren u. Ä. wirken soll, einzuführen. So sollen auch Quoten für Migranten in Unternehmen und in Institutionen vorgeschrieben werden.

Der normale Gedanke, dass die Integration von den neu Hinzukommenden geleis­tet werden muss, um zur aufnehmenden Gesellschaft gehören zu können, wird auf den Kopf ge­stellt. Der Umkehrschluss der SPD Kommission lautet: Die Integration muss von der auf­nehmenden Ge­sellschaft kommen, die Neuankömmlinge müssen sich nicht um Teil­habe, also um deutsche Sprache, Bildung etc. bemühen, und sich selbst in die Leistungsgesell­schaft integrieren.  Damit werden gleichzeitig die Bemühungen derjenigen, die sich bereits erfolgreich integriert haben oder sich aktiv um Integration bemühen herabgewürdigt. Offensichtlich ist, dass die Vorschläge der Kommission zum Schei­tern verur­teilt sein müssen. Was die Teil­nehmer der Kommission aber nicht weiter stört.

Dass Unternehmen Arbeitskräfte suchen, die ihren Leistungsanforderungen gerecht werden müssen, scheint den Mitgliedern der Kommission, die alle aus der Sozialindustrie, dem öf­fent­lichen Dienst und den Kirchen stammen, fremd zu sein. Was aber nicht erstaunlich ist, da sie ja nichts anderes kennen und KÖNNEN als von den Früchten sehr gut zu leben, die an­dere Men­schen erarbeitet haben.

P5: Um die ideologischen Motive durchzusetzen wird weiterhin postuliert, die schon immer hier Lebenden müssten sich in die Kultur der Wirtschaftsflüchtlinge, der Asylsuchenden, der fa­schistischen religiösen Fanatiker hineindenken, alles tolerieren und sich in diverse Kultur­kreise integrieren. Die hier Lebenden seien daher zur flexiblen Identität ver­pflichtet und dies würde dann für sie zunehmenden kulturel­lem Reichtum be­deuten. Auch hier werden wieder Bring­schulden und Holschulden verwechselt und der Inhalt kulturellen Reichtums wird von der Kom­mission ex cathedra im Wissen im Besitz der ewigen Wahrheiten zu sein verkündet. Ob dies die hier schon immer Lebenden wollen, wird nicht hinterfragt, sie sollen getäuscht werden.

Weiterhin behauptet die Studie, die Entwicklung der Gesellschaft zum Vielvölkergemisch sei „alternativlos“ und Dauerimmigration unabänderlich, Deutschland sei schon immer Einwan­de­rungsland gewesen und der demografischen Entwicklung müsse entgegengewirkt werden. So wird weiter am Zerfall der Europäi­schen Union gebastelt, der Brexit war noch nicht Warnung genug. Wer diese vermeintlichen Tatsachen nicht anerkennt, der ist, rechts, reaktionär, schlicht bös­artig oder hat eine nationalis­tische Gesinnung und wird von vielen aus dem linken Lager als NAZI bezeichnet.

Bei der Frage nach der kulturellen Identität und der Werte des Menschen wird die SPD Kom­mis­sion besonders metaphysisch. Es wird unterstellt, dass das Individuum als sol­ches „hybride Identitäten“ hat. Ein Mensch hat demnach nicht nur eine einzige Identität, sondern mehrere davon (S.15/16). Der deutsche Mensch kann also seine Identitäten wan­deln und er hat das Recht ein anderer oder eine andere zu werden. Mit anderen Worten: Wir die SPD, die Kir­chen und die Sozialindustrie helfen DIR gerne durch die Schaffung des ge­setz­lichen Regelwer­kes zur Schaffung DEINER „hybriden Identitäten“ und DU erhältst von den "Dienern Gottes" auch noch kostenlos den Segen dazu. Dazu ist allerdings erforderlich, dass Du diese Wohl­taten mit DEINEN Steuern finanzierst, DICH änderst und die uns passende Identität annimmst.

Die SPD, die beteiligten Gruppierungen sowie die Mitglieder der Kirchen, die so dum­mes Zeugs unterschreiben sollten m. E. alle ihre „hybride Identitäten“ zusammen­packen und gemeinsam emigrieren. Damit können sie ihr Recht wahrnehmen ein anderer zu werden. Wir, die wir schon immer hier leben, möchten gerne ohne psy­chiatrische SPD- & Kirchen-Behandlung zu­sammen­leben, ohne von religiösen und ideologischen Fanati­kern belästigt zu werden.

Die Forderungen zur Durchsetzung dieser Ideologie welche die SPD, die Vertreter der Sozialindustrie sowie die evang. & kath. Kirche haben, lauten grob zu­sammengefasst:

Das tradierte Gesellschaftsmodell soll zugunsten einer neuen international-sozialistischen europäischen Ordnung entsorgt werden. Die Forderung nach Deutscher Leitkultur wird er­setzt durch ein Leitbild von „Vielfalt, Diversität und hybriden Identitäten“. Das Indivi­duum ist zur flexiblen Identität verpflichtet. Der Wertewandel wird selbst zum Wert an sich, Hauptsache, es bleibt nichts wie es war. Das Ideal der SPD ist der Studie zufolge der wur­zellose Mensch, nach allen Seiten offen und selbstverständlich tolerant, selbst gegenüber dem Intoleranten, den aus­ländischen Faschisten, den Kriminellen  und den Kopfabschneidern.

Die störrischen Rest-Deutschen sollen durch Umerziehung dazu gebracht werden, dies alles zu akzeptieren. Die Umerziehung soll geschehen durch

-     Weiterbildungsmassnahmen zur Vermittlung „interkultureller Kompetenz“

-     Das mediale Wohlgefallen wird gesichert durch Schulungen von Journalisten zur „Diversitätskompetenz“.

-     Es sollen Quoten für Migranten in Unternehmen, gesellschaftlichen Organisationen und Parteien  eingeführt werden.

-     Arbeitnehmer sollen gegen Diskriminierungen geschult werden.

-     Bei Widerstand erfolgen dann Verbandsklagen und weitere rechtliche Schritte.

Wählen soll künftig nicht das deutsche Volk, sondern die Einwohnerschaft Deutsch­lands. Ganz im Sinne Merkels, die Ende Februar 2017 auf einem Landesparteitag der CDU sagte: „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“.

 Aber es gibt dabei ein großes Hindernis. Art. 20 des Grundgesetzes schreibt vor, dass die Staatsgewalt vom deutschen Volk ausgeht, nicht von jedermann. Das ist aus Sicht der deut­schen Sozialdemokratie falsch und zu national gedacht. Aber beim lockeren Umgang mit derlei lästigen gesetzlichen Vorschriften haben diese Politi­ker schon Übung, siehe Art. 16a GG, der in der Migrationspolitik einfach ignoriert wird.  Of­fensichtlich ist, dass ein Groß­teil der etablierten deutschen Politikerkaste, die SPD, die Grünen und  die Linken sowie besonders Bun­des­kanz­ler­in Merkel nicht auf dem Boden der FDGO stehen.

Wer allerdings die verfassungsrechtliche Ordnung beseitigen will, muss mit Widerstand rech­nen. Der Artikel 20, Absatz 4 GG lautet: Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Konsequenzen / Resümee :
Die schon immer hier Lebenden müssen den Wohl­stand erarbeiten, damit die Genossen und ihre ideologisch Verbündeten diesen an die zu In­tegrie­renden Neu-Angekommenen leis­tungslos und ohne Rücksprache mit dem Bürger groß­herzig verteilen können. Nicht der Einwanderer, sondern die deutschen Bürger und Bürgerinnen müssen sich in die Einwanderungsgesell­schaft integrieren. Der Einwanderer darf passiv die sozialen Wohl­taten der Genossen großher­zig empfangen. Klappt es bei den Neu-Angekommenen mangels eigener Anstrengung oder Fähigkeiten am Arbeits­markt nicht, so liegt die Schuld bei der aufnehmenden Gesellschaft. Es erfolgt die Zwangsintegration am Arbeitsplatz, was zwangsläufig zum Verlust der Wettbe­werbs­fähigkeit der betroffenen Unternehmen führen wird. Umgekehrt können sich die Sozialindustrie und die Kirchen um die passiv verharrenden zu Integrierenden kümmern. Dies verschafft  ihnen neben einer hohen Be­schäftigungsquote maximalen Umsatz und Gewinn. Das erklärt auch wa­rum sie den irrationalen Ansatz der Hilfe zur Hilflosigkeit so vehement verfolgen.

Schäden in den Herkunftsländern werden von den Kommissionsmitgliedern in Kauf genommen:

-     Junge Menschen überwiegend aus der besser ge­stellten Mittelschicht werden hergelockt.

-     Der Brain-Drain der besser Ausgebildeten verhindert den Aufbau einer Infra­struktur.

-     Die Finanzierung der Flucht entzieht den Her­kunfts­ländern Milliarden an Kaufkraft, die im Gegenzug an die Flüchtlingsmafia fließt.

Die offen formulierten Absichten der SPD Kommission sind der Versuch, die „schon länger hier Lebenden“ (Merkel) in die Kultur der vielen „noch nicht so lange hier Lebenden“ zu integrieren. Die bisherige Absicht der Eingliederung von Einwanderern ins deutsche Werte- und Rechts­sys­tem wird auf den Kopf gestellt. Dies kann nicht gelingen und muss verhindert werden.

Wer dieser Ideologie widerspricht, sei es als Steuerzahler, als Integra­tionsexperte oder als Ent­wick­lungspolitiker, wer der Meinung ist, lebenslange Sozialhilfe sei keine gute Tat, wird be­schimpft, diskriminiert oder im Extremen als Nazi bezeichnet. Mittäter dieser Diskriminie­rungs­kampagnen sind neben den linken Parteien insbesondere Journalisten der Mainstream-Me­dien und der öffentlich-rechtlich  finan­zierten Rundfunkanstalten. Neuerdings gibt es auch Hasspredigten in der evange­lische und der katholischen Kirche. Diese warnen in ihren Sonntagspre­digten vor kritischen Bürgern und bezeichnen diese als NAZI-onalistisch im doppelten Wortsinn.

Das Leitbild für die Einwan­de­rungsgesellschaft wurde unter Aydan Özoğuz, der Bundesvorsit­zenden der SPD-Ar­beits­gemeinschaft Migration und Vielfalt erstellt. Eine stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, welche behauptet „Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jen­seits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar“ ist für ein solches Amt nicht geeignet. Eine deutsche Partei, die eine solche Integrationsbeauftragte benennt und diese noch als stellvertretende Vorsitzende gewählt hat, ist weder geeignet die Integ­ration in Deutschland voranzubringen, noch die Inte­ressen deutscher Bürger zu vertreten.

Die Durchsetzung einer "Integrationspolitik" durch "Nicht-Integration" führt mit Sicher­heit zu Verhältnissen wie in Belgien oder in den Niederlanden, die ähnliche Mo­delle vor langer Zeit eingeführt haben, mit Parallelgesellschaften und regelmäßigen terro­ristischen Anschlägen. Dies beweisen insbesondere die Entwicklungen der letzten Mo­nate.

Verhindern wir ihr gefährliches Vorhaben sowohl im Interesse der deutschen Bürger, als auch derjenigen Menschen, die hier in Zukunft dazugehören können und wollen.

Quellen:

http://cicero.de/berliner-republik/leitbild-der-friedrichebertstiftung-der-umbau-von-deutschland

https://www.fes.de/de/themenportal-flucht-migration-integration/leitbild-miteinander-in-vielfalt/

https://de.wikipedia.org/wiki/Aydan_%C3%96zo%C4%9Fuz

Othmar Unterlöhner, Heidelberg

Buchempfehlungen:

Die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung
von Rolf Peter Sieferle
Wohlstand für alle, Grenzen für niemand. Dabei wird die Fragilität des Gemeinwesens übersehen, welches durch den Sozialstaat getragen wird. Basis dazu ist Vertrauen, Werteanerkennung und Solidarität. Das wird durch ungeregelte, ungebremste Einwanderung gefährdet.

Grenzenlos kriminell
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Das Ende der Sicherheit. Warum die Polizei uns nicht mehr schützen kann.
Der brutale Blick in die Realität.
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Europa zwischen Realität und Verblendung von Anton Sterbling
ISBN: 978-3-89622-124-7

Vor dem Hintergrund eines tiefen Umbruchs und vielfältiger Krisen untersucht der Autor Europas Zerrissenheit zwischen Realität und Verblendung durch die Gefahren neuer kollektiver Illusionen und Ideologien. In diesem Zusammenhang beleuchtet er die Probleme der Massenzuwanderung, der unterschiedlichen Modernisierungs- und Zukunftsvorstellungen in Ost- und Westeuropa und die Konflikte zwischen den traditionell gewachsenen Nationalstaaten und der Idee einer supranationalen europäischen Union.

Das Buch ist eine fundierte Auseinandersetzung mit aktuellen Themen und vermittelt eine tiefere Erkenntnis über die Situation in Europa.

Vom Glauben zum Wissen: Hamed Abdel-Samads langer Abschied vom Himmel - Von Ingrid Ansari , Knaur Verlag

Das Buch gibt ein Bild davon, was es konkret bedeutet, aus einer archaischen, vom Islam durchdrungenen Gesellschaft nach Deutschland zu kommen. Ein schicksalhafter Schritt, der von hiesigen Gutmenschen in einem Maße verharmlost wird, dass man es eigentlich nur auf einen unglaublichen Mangel an Schulbildung zurückführen kann, der die Kinder heutzutage zu einer gefährlich provinziellen und unsensiblen Denkfaulheit und Fantasielosigkeit erzieht, die keinerlei Differenzierungen mehr kennt.

Der Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad (übersetzt: der dankbare Sklave Gottes) ist einer der meist beachteten Islamkritiker Deutschlands. Er hat einige aufschlussreiche Bücher geschrieben, ist in vielen Talkshows aufgetreten (am 21.5.16 auch bei „Tichys Einblick“).

www.tichyseinblick.de/feuilleton/buecher/vom-glauben-zum-wissen-hamed-abdel-samads-langer-abschied-vom-himmel/

Die Getriebenen: Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht – von Robin Alexander, Siedler Verlag.

Die Grenzöffnung für Flüchtlinge im Herbst 2015 hat das Land gespalten – die einen preisen Angela Merkels moralische Haltung, die andern geißeln die Preisgabe von Souveränität. Doch was als planvolles Handeln erscheint, ist in Wahrheit eine Politik des Durchwurstelns, des Taktierens und Lavierens, befeuert von hehren Idealen und Opportunismus. Robin Alexander zeigt, dass die politischen Akteure Getriebene sind, zerrieben zwischen selbst auferlegten Zwängen und den sich überschlagenden Ereignissen.

Robin Alexander blickt als Korrespondent der »Welt am Sonntag« seit Jahren hinter die Kulissen des Kanzleramtes - in seinem Buch, das auf Recherchen in Berlin, Brüssel, Wien, Budapest und der Türkei basiert, rekonstruiert er minutiös die Schlüsselentscheidungen von sechs Schicksalsmonaten - und erzählt am Beispie
l des wohl dramatischsten Kapitels der jüngeren deutschen Geschichte davon, wie heute Politik gemacht wird.

Tibi, Bassam
Europa ohne Identität - Europäisierung oder Islamisierung
www.ibidemverlag.de/Sachbuch/Europa-ohne-Identitaet--Europaeisierung-oder-Islamisierung.html 

Bassam Tibi diagnostiziert die Vorherrschaft eines Narrativs, das vor lauter Kultur- und Werterelativismus keine Unterscheidung zwischen Toleranz und Selbstverleugnung mehr kennt. Er stellt der mit absolutem Anspruch vorgetragenen Gesinnungsethik aktueller deutscher Politik eine Besinnung auf und ein Eintreten für das entgegen, was Europa zivilisatorisch ausmacht: Eine europäische Kultur, die auf Vernunft und Aufklärung fußt und daraus, mit ausdrücklich universellem Anspruch, unverhandelbare und individuelle Menschen- und Freiheitsrechte ableitet, für sie aktiv eintritt – und sie zugleich entschieden gegen antidemokratische Ideologien verteidigt, die durch ihren totalitären Anspruch Demokratie, Freiheit und die offene Gesellschaft als solche bedrohen und akut gefährden.

Demokratie im Sinkflug - Wie sich Angela Merkel und EU-Politiker über geltendes Recht stellen

Die Alleingänge der deutschen Kanzlerin zeugen von einem avantgardistischen Demokratieverständnis. Immer häufiger setzt sie sich über geltendes Recht hinweg. Der Aufstand der gelenkten Demokraten bleibt aus. Aber immer mehr EU-Länder zementieren ihre Nationalität mit autokratischen Methoden. Auch die humanitäre Supermacht Deutschland scheint nicht mehr unverwundbar. Mit ihrer Streitschrift »Demokratie im Sinkflug« bringt Bestsellerautorin Gertrud Höhler den machtlosen Souverän zurück ins Spiel: Der Staat gehört den Bürgern