Aufbruch 2016
Für eine neue Flüchtlingspolitik

Über Aufbruch 2016

Gründungsstatement

„Aufbruch 2016“ ist eine überparteiliche Bürgerinitiative in der Metrop
olregion Rhein-Neckar, die sich für eine realistische Flüchtlingspolitik einsetzt. Wir wollen als Bürger Einfluss auf die politisch Verantwortlichen ausüben, um eine zeitnahe Reduzierung des Flüchtlingszustroms nach Deutschland zu erreichen. Wir erwarten, dass diesbezüglich wirksame Maßnahmen beschlossen und umgesetzt werden. Ebenso erwarten wir, dass der Staat sein Gewaltmonopol konsequent wahrnimmt und die Menschen in Deutschland wirksam vor Kriminalität und Gewalt schützt.
Die Mitglieder der Bürgerinitiative lehnen Extremismus und Gewalt, egal ob von rechts oder links, ebenso wie religiösen Fanatismus, ab.

Im Jahr 2015 kamen mindestens 1,1 Millionen, pauschal als „Flüchtlinge“ bezeichnete, Migranten nach Deutschland. Aufgrund des Zustroms im Januar 2016 ist hochgerechnet davon auszugehen, dass 2016 eine ähnlich hohe Zahl von Migranten nach Deutschland kommen wird. Zusätzlich ist im Rahmen des Familiennachzugs mit zahlreichen weiteren Migranten zu rechnen.

Die negativen Auswirkungen dieses ungebremsten Migrantenzustroms werden jedoch gerade in den Städten und Gemeinden immer deutlicher. Viele Kommunen sind hinsichtlich der Unterbringungsmöglichkeiten an ihrer Belastungsgrenze angekommen, oft ist sie bereits überschritten. Es entsteht zunehmend eine Konkurrenz um preiswerten Wohnraum zwischen Bürgern und Migranten. Die Belegung von Turn- und Fabrikhallen sowie Hotels kann keine dauerhafte Lösung sein.

Das Vertrauen in den Staat und seine Fähigkeit, die Innere Sicherheit in Deutschland zu erhalten und den einzelnen Bürger zu schützen, hat spätestens seit den Vorfällen der Silvesternacht deutlich Schaden genommen. Übergriffe auf Frauen und Gewalt in Flüchtlingsunterkünften häufen sich und werden als persönliche Bedrohung wahrgenommen. Insbesondere aufgrund der großen Zahl der Migranten gelingt es häufig nicht, die kulturellen, religiösen und sprachlichen Hindernisse einer Integration zu überwinden. Die meisten Bürger lehnen es ab, ihre bisherigen Lebensgewohnheiten an die der Migranten anzupassen.

Die finanzielle Belastung des Zustroms von Migranten beläuft sich auf zweistellige Milliarden-Euro Beträge. Dieses Geld fehlt an anderer Stelle, etwa bei Krankenhäusern und Kindergärten. Eine Integration in den Arbeitsmarkt wird für den Großteil der Migranten nicht oder nur sehr langfristig und kostenintensiv möglich sein. Vorteile für Migranten, etwa durch kostenlose Gesundheitsversorgung, freie Taxifahrten zu Behandlungen etc. sorgen für Unmut in der Bevölkerung.

Die skizzierten Probleme werden sich weiter zuspitzen, wenn es nicht gelingt, den Zustrom von Migranten nach Deutschland deutlich zu reduzieren. Die politisch Verantwortlichen haben das bisher nicht geschafft. Deshalb sind nun die Bürger gefordert, ihrer Meinung deutlich Ausdruck zu verleihen und Änderungen von der Politik zu fordern. Bitte unterstützen Sie unsere Initiative - gemeinsam können wir etwas erreichen.

Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung an folgende E-Mail-Adresse: Aufbruch2016@gmx.net

4. Februar 2016